OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen
OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen In der Entscheidung 3 Ob 224/18i vom 20.02.2019 hat der OGH unter anderem die Rechtsfrage gelöst, ob eine E-Mail, die im Spam-Ordner gelandet ist…
Versicherungsrechtliches zum Klettersteiggehen
Klettersteigunfall aus Sicht des OGH Die vom auf seiner Klettersteigtour verunfallten Klettersteigeher geklagte Unfallversicherung musste das vertraglich Bedungene leisten, da sie mit ihrer Sichtweise des Inhalts der Versicherungsausschlüsse vor dem…
Neue Schmerzengeldsätze im Sprengel des Landesgerichts Innsbruck
Als sogenannte immaterielle Schäden sind Rechtsansprüche (beispielsweise eines Unfall- oder Verbrechensopfers) auf angemessenes Schmerzengeld schwierig zu bemessen. Da bei KOCHOLL LAW neben einem Schadenersatzrechtsspezialisten (mit fachspezifischem Background in univeristäter Forschungs…
DSGVO: Die Einwilligung ist nur vermeintlich eine Wunderwaffe
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist bekanntlich seit 25.5.2018 anwendbar. Auch Kleinunternehmer und Vereine sind von ihr betroffen. Es ist leider nach wie vor ein weit verbreiteter und offenbar unausrottbarer Mythos, dass…
Prüfungsgrundlage beim vorweggenommenen Deckungsprozess in der Haftpflichtversicherung
Auch beim vorweggenommenen Deckungsprozess ist Grundlage für die Prüfung, ob ein gedeckter Versicherungsfall vorliegt, der geltend gemachte Anspruch – ausgehend von dem vom Geschädigten behaupteten Sachverhalt. Der private Haftpflichtversicherungsvertrag der…
Fehlerhafter Ofen verursacht Almhüttenbrand
Ein Ofensetzer, der einen Ofen unsachgemäß errichtet hat, haftet für den dadurch verursachten Brand einer Almhütte ebenso wie der Hafner, der dem Ofensetzer die Gewerbeberechtigung „borgt“. Der Erstbeklagte ist selbstständiger…
