Alpine Rechtsgespräche: Bergsportrecht im Umbruch?!
Mit dem Zug unterwegs zum Justizpalast/Bayrischen Staatsministerium in München wo die ersten Alpinen Rechtsgespräche mit dem Thema “Alpine Rechtsgespräche: Bergsportrecht im Umbruch?!” stattfinden. Themen sind unter anderem: Recht auf Bergrettung,…
Fehlerhafter Ofen verursacht Almhüttenbrand
Ein Ofensetzer, der einen Ofen unsachgemäß errichtet hat, haftet für den dadurch verursachten Brand einer Almhütte ebenso wie der Hafner, der dem Ofensetzer die Gewerbeberechtigung „borgt“. Der Erstbeklagte ist selbstständiger…
Lebensgefährten bauten gemeinsam ein Haus fertig – dann kam die Räumungsklage
Der Oberste Gerichtshof gab der Revision des Beklagten mit seinem Beschluss vom 24.07.2019 Folge. Er hob das angefochtene Urteil auf und verwies die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Berufungsgericht…
OGH sieht posttraumatische Verbitterungsstörung als adäquat kausale Unfallfolge
In seiner Entscheidung vom 24.06.2019, Geschäftszahl 2 Ob 221/18s hat der OGH der außerordentlichen Revision Folge gegeben, die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung nach…
Gerichtliche Zuständigkeit bei Datenschutz-Verstößen
Für die Entscheidung über individuelle Ansprüche bei Verstößen gegen die DSGVO sind jedenfalls weiterhin (zumindest auch) die ordentlichen Gerichte zuständig, entschied der OGH am 23.05.2019 (6 Ob 90/19d). In Wien…
Achtung bei elektronischen Zustellungen – etwa von Behördenschreiben, Schreiben von Gemeinden, Ländern, Sozialversicherungen
Mit der E-Zustellung (elektronischen Zustellung) ersparen Sie sich künftig den “gelben Zettel” und das aufwändige Abholen im oft immer weiter entfernten Postamt. Während des Urlaubs etc kann man diese elektronische…
