Geschäftsraummietvertrag und Coronavirus
Seit kurzem „geistern“ rechtliche Fake-News oder zumindest potentiell irreführende Meldungen durchs Netz und den Blätterwald (auch sogenannter Qualitätsmedien) die besagen, dass „seuchenbedingt“ eine Geschäftsraummiete während des „Lockdowns“ entweder gar nicht…
OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen
OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen In der Entscheidung 3 Ob 224/18i vom 20.02.2019 hat der OGH unter anderem die Rechtsfrage gelöst, ob eine E-Mail, die im Spam-Ordner gelandet ist…
Neue Schmerzengeldsätze im Sprengel des Landesgerichts Innsbruck
Als sogenannte immaterielle Schäden sind Rechtsansprüche (beispielsweise eines Unfall- oder Verbrechensopfers) auf angemessenes Schmerzengeld schwierig zu bemessen. Da bei KOCHOLL LAW neben einem Schadenersatzrechtsspezialisten (mit fachspezifischem Background in univeristäter Forschungs…
Home Office und Nichtererreichbarkeit des Arbeitnehmers
In Österreich gibt es laut dispositivem Recht weder einen Anspruch auf Home Office, noch einen auf Nichterereichbarkeit (zu gewissen Zeiten – im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten). Gerade für dringenende…
DSGVO: Die Einwilligung ist nur vermeintlich eine Wunderwaffe
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist bekanntlich seit 25.5.2018 anwendbar. Auch Kleinunternehmer und Vereine sind von ihr betroffen. Es ist leider nach wie vor ein weit verbreiteter und offenbar unausrottbarer Mythos, dass…
Die COVID-19-Lockerungsverordnung und ihre Auswirkungen
Update auf Basis der COVID-19-Lockerungsverordnung: Wie es aktuell rechtlich mit der Sportausübung gerade bei Individual- und Outdoorsportarten aussieht, beleuchtet Dr. Dominik Kocholl in seinem Beitrag für Windsurfing Austria auf deren…
