Fruchtgenussrecht an einer Liegenschaft samt steuerrechtlichen Besonderheiten kurz erklärt
Beim Vorbehaltsfruchtgenussrecht, das weiter geht als das bloße Wohnungsgebrauchsrecht, wird das Eigentum an der Liegenschaft – in der Regel per Schenkung – übertragen, wobei sich jedoch der bisherige Eigentümer das…
Wer nicht vom versprochenen Facharzt operiert wird, kann Schadenersatz verlangen
Oberster Gerichtshof, 15.09.2021, 7 Ob 124/21t – Hervorhebungen durch Dr. Dominik Kocholl. Auch eine fachgerecht, also lege artis, durchgeführte Operation ist bei fehlender Einwilligung rechtswidrig. Schadenersatz für die Operationsschmerzen steht…
Neue Schmerzengeldsätze im Sprengel des Landesgerichts Innsbruck
Als sogenannte immaterielle Schäden sind Rechtsansprüche (beispielsweise eines Unfall- oder Verbrechensopfers) auf angemessenes Schmerzengeld schwierig zu bemessen. Da bei KOCHOLL LAW neben einem Schadenersatzrechtsspezialisten (mit fachspezifischem Background in univeristäter Forschungs…
OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen
OGH: E-Mail im Spam-Ordner gelten als zugegangen In der Entscheidung 3 Ob 224/18i vom 20.02.2019 hat der OGH unter anderem die Rechtsfrage gelöst, ob eine E-Mail, die im Spam-Ordner gelandet ist…
Die Rechtslage bei Nichtanhalten nach einem Zusammenstoß bzw. „Fahrerflucht“ auf Skipisten und Skirouten
Die Rechtslage bei Nichtanhalten nach einem Zusammenstoß bzw. „Fahrerflucht“ auf Skipisten und Skirouten Von Dr. Dominik Kocholl ist ein Beitrag zum Thema „Die Rechtslage bei Nichtanhalten nach einem Zusammenstoß bzw.…
Erste OGH-Entscheidung zur Mietzinsbefreiung wegen pandemiebedingter Betretungsverbote
Die Mieterin eines Geschäftslokals (Solarstudio) muss wegen der behördlichen Betretungsverbote im Zusammenhang mit der SARS-CoV2-Pandemie für April 2020 keinen Bestandzins zahlen. Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens vor dem Obersten Gerichtshof (3 Ob 78/21y) war…
